Rhein-Zeitung: Elke Koller klagt gegen Atomwaffen

14.06.2011 

RZ-Mitarbeiter Dieter Junker gab eine Vorausschau auf die Verhandlung am 14. Juli 2011 im Verwaltungsgericht Köln. Elke Koller, die in der Nähe des Bücheler Atomwaffenstützpunkts wohnt, hatte Klage gegen die Bundesrepublik eingereicht, weil in Büchel gegen das Völkerrecht verstoßen wird (Gutachten des Internationalen Gerichtshofs von 1996 sowie Nichtverbreitungsvertrag). Ziel der Klage: Die Atomwaffen sollen aus Büchel abgezogen werden und Deutschland soll sich aus der Nuklearen Planungsgruppe der NATO zurückziehen. Unterstützt wird die Klage von IALANA (Internationale JuristInnen gegen Atomwaffen). Der ehemalige Vorsitzende der deutschen IALANA-Sektion, Rechtsanwalt Peter Becker aus Marburg, vertritt Elke vor Gericht. Die Klage gewinnt dadurch an Brisanz, dass die USA eine Modernisierung ihrer in Europa stationierten Atomwaffen planen. Das Kölner Gericht habe dazu eine Stellungnahme des Bundesverteidigungsministeriums angefordert, schreibt Dieter Junker. Elke Koller kritisiere, dass das Ministerium handele, als gäbe es keinen Bundestagsbeschluss und keine Koalitionsvereinbarung, in denen der Abzug der amerikanischen Atomwaffen festgeschrieben sei.