Aufrufe zur Befehlsverweigerung an Soldaten werden kampagnenartig fortgeführt

31.10.2005 

Trier/Stuttgart, 31.10.05. Die gestern zu Ende gegangene 10. Jahrestagung der Gewaltfreien Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA) im Friedens- und Umweltzentrum Trier beschloss, die Aufrufe zur Befehlsverweigerung kampagnenartig und inhaltlich ausgeweitet weiterzuführen. So sollen zukünftig nicht nur am Bundeswehrstandort und Atomwaffenlager Büchel sondern bundesweit in allen großen Städten sowie weiteren deutschen und US-amerikanischen Militärstandorten Aufrufe verteilt werden. Schwerpunkte der GAAA werden dabei auch die Standorte Ramstein bei Kaiserslautern sowie Spangdahlem bei Trier. Die Soldaten sollen dazu ermutigt werden, Befehle im Zusammenhang mit der nuklearen Teilhabe, mit dem Einsatz von Atomwaffen und Uranwaffen sowie mit Angriffskriegen zu verweigern.

Ermutigt wurden die Friedensaktivisten der GAAA durch die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) in Leipzig und vom Oberlandesgericht Koblenz. Am 22. Juni 2005 gestand das BVG Major Pfaff das Recht auf Gewissensfreiheit zu, als dieser sich im Frühjahr 2003 nicht am völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak beteiligen wollte. Am 28. September diesen Jahres wurden die GAAA-Aktivisten Hanna Jaskolski und Hermann Theisen unter Berufung auf das Urteil gegen Major Pfaff durch das OLG Koblenz vom Vorwurf freigesprochen, sie hätten sich beim Verteilen von Aufrufen zur Befehlsverweigerung an die Soldaten in Büchel strafbar gemacht. Das Recht auf freie Meinungsäußerung sei damit selbstverständlich abgedeckt gewesen. Neben dem Verteilen der Aufrufe sind auch Informationsveranstaltungen in mehreren Städten in Rheinland-Pfalz vorgesehen.

Die Weiterarbeit an der Beendigung der nuklearen Teilhabe und der Verschrottung der in Deutschland gelagerten Atomwaffen als Einstieg in eine atomwaffenfreie Welt bleibt auch im kommenden Jahr mit verschiedenen Aktivitäten Schwerpunkt der GAAA. So wird z.B. der Pacemakers-Radmarathon am 5. August in einer Zweitauflage über 335 km von Büchel nach Ludwigsburg stattfinden. Die fünfte Umrundung des Atomwaffenstandortes steht für den 3. September an.

Zwei Rundreisen sollen die Öffentlichkeit an weitere Themen heranführen. Mit dem Priester und Ethikprofessor Simon Harak von den War Resisters League in New York wird ein wichtiger Vertreter der US-amerikanischen Friedensbewegung im Mai/Juni und Juli/August über die Militärökonomie und die aktuellen Entwicklungen im Atomkonflikt mit dem Iran referieren. Als Experte für radioaktive Niedrigstrahlung steht der über 80 jährige US-Professor Ernest Sternglass für Veranstaltungen im Frühjahr zur Verfügung. Er beriet bereits als junger Wissenschaftler den später ermordeten US Präsidenten John F. Kennedy in Bezug auf die Auswirkungen des Atomwaffentestfallouts in den 60er Jahren und trug mit dazu bei, dass der oberirdische Atomteststoppvertrag unterzeichnet wurde.

Die US-Airbase Spangdahlem war am Samstag auch Ziel einer Kundgebung im Rahmen der Tagung. Mit Bannern ("DU might kill you too") und Reden kritisierten etwa 20 Aktivisten die dortige Lagerung von Uranwaffen und deren todbringenden Einsatz u.a in Jugoslawien, Afghanistan und dem Irak. "Spangdahlem ist keine Frittenbude" machte Markus Pflüger von der Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier mit Verweis auf die Kampagne zur Konversion des Kriegsflughafens deutlich.